Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 - Gegenstand des Unternehmens SmartMedia Studios GbR (nachfolgend "SmartMedia Studios")
1.0 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit den SmartMedia Studios. Diese erfolgen ausschließlich
auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellsten
Fassung.
1.1 Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge führt
SmartMedia Studios im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen
Auftraggebers durch.
§2 - Geltungsbereich
2.0 Für alle mit den SmartMedia Studios abzuschließenden bzw.
abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die
nachfolgenden Bedingungen. Von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende
Bedingungen des Auftraggebers werden von den SmartMedia Studios nicht anerkannt. Diese
werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn SmartMedia Studios ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
2.1 Abweichungen von diesen
Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese durch SmartMedia Studios schriftlich
bestätigt wurden.
2.2 Mündliche Absprachen oder Zusicherungen durch
Mitarbeiter von den SmartMedia Studios bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch eine
weisungsbefugte Person der SmartMedia Studios.
2.3 Mit der Erteilung des
Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser AGB durch den Auftraggeber anerkannt.
§3 - Vertragsabschluss
3.0 Ein Vertrag zwischen den SmartMedia Studios und dem Auftraggeber kommt
entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des
Auftraggebers oder durch Erfüllung des Auftrags bzw. Inanspruchnahme der Leistung
zustande.
3.1 SmartMedia Studios hat das Recht, noch nicht bestätigte
Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.2 Vom Auftraggeber
mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur
wirksam, wenn sie von den SmartMedia Studios schriftlich bestätigt
wurden.
3.3 SmartMedia Studios kann seine Dienstleistungen auch durch
Dritte erbringen lassen, diese werden nicht Vertragspartner des Auftraggebers.
3.4
Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen
Preislisten der SmartMedia Studios.
§4 - Gewährleistung
4.0 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Produkt bzw. die Dienstleistung
unverzüglich nach der übergabe zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche
nach Übergabe schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig,
entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.
4.1 Bei
fehlerhaften Produkten ist SmartMedia Studios nach seiner Wahl berechtigt, entweder ein
Ersatzprodukt in dem Maße, in dem der Zweck des Produktes beeinträchtigt wurde, oder eine
Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn ein solcher Ersatz oder Nachbesserung unmöglich,
mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder von den SmartMedia Studios
trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem
Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.
4.2 Ein Fehler beim Produkt
bzw. der Dienstleistung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete
Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z.
B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch
Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige
und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher)
kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des
Verantwortungs-/Einflussbereichs von den SmartMedia Studios liegen, oder durch den Ausfall
eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30
Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Gestaltung andauert, wegen höherer Gewalt,
Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von den SmartMedia Studios zu vertreten sind,
hervorgerufen wird.
4.3 Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags
entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu
verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch
des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§5 - Pflichten des Auftraggebers
5.0 Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche
erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen
Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen und Texten erworben hat und frei darüber
verfügen kann.
5.1 Der Auftraggeber stellt die SmartMedia Studios von
allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-,
presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen
entstehen können.
5.2 Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und
technisch einwandfreie Anlieferung der benötigten Informationen und Unterlagen
verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau und die sachgemäße Übermittelung
gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der
Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung der Informationen, soweit nicht aus dem
Risikobereich von den SmartMedia Studios Probleme bei der Übermittlung
auftreten.
5.3 Der Auftraggeber ist allein und ausschließlich für den
Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote, Inhalte und Darstellungen verantwortlich.
Er hat dafür Sorge zu tragen, dass diese weder gegen Copyrightregelungen noch gegen
gesetzliche Bestimmungen verstoßen, sowie die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und
behördlicher Auflagen sicherzustellen.
5.4 Können Aufträge aus Gründen,
die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder nur fehlerhaft durchgeführt
werden, wird der vereinbarte Auftrag dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft
SmartMedia Studios keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat
der Auftraggeber keine Ansprüche gegen die SmartMedia Studios.
5.5
Ansprüche von den SmartMedia Studios kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten eigenen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis aufrechnen;
gleiches gillt für Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechtes.
5.6 Der
Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung
von den SmartMedia Studios Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder
zu übertragen. SmartMedia Studios kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an
einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine
Zustimmung. Der Auftraggeber steht auch bei einer Übertragung in einem Vertragsverhältniss
zu den SmartMedia Studios und muss somit nicht zwingend über eine Abtretung der Pflichten an
Dritte verständigt werden.
5.7 Der Auftraggeber ist verpflichtet,
eintretende Änderungen aller vertragsrelevanten Angaben unverzüglich schriftlich
mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene
Angaben.
5.8 Der Auftraggeber hat die vereinbarten Entgelte entsprechend
der jeweils gültigen Preisvereinbarung, zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer
(falls ausgewiesen), fristgerecht zu zahlen und den entstandenen sachlichen und personellen
Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.
§6 - Rücktrittsrecht
6.0 SmartMedia Studios behält sich das Recht vor, auch nach
Vertragsabschluss den Vertrag aus Gründen abzulehnen, die für die SmartMedia Studios eine
Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der
Auftrag urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche
Bestimmungen verletzt.
6.1 Der Auftraggeber hat das Recht, über die
Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den
Anforderungen von den SmartMedia Studios entsprechendes Informationsmaterial zur Verfügung
gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter
Zahlungen. Trifft SmartMedia Studios an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein
Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die
SmartMedia Studios bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind
ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen
erfolgt, so kann SmartMedia Studios den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
§7 - Stornierung
7.0 Die Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber ist grundsätzlich
möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 1 Woche vor Auftragsbeginn
fallen keine Stornogebühren an. Zur Wahrung der Frist gilt das Datum des
Poststempels.
7.1 Sollte der Auftraggeber nach dem bereits erfolgten
Auftragsbeginn einen Auftrag stornieren wollen, so ist der bis dahin entstandene Aufwand zu
entlohnen.
§8 - Preise und Angebote
8.0 Sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde gelten für die
Verträge und Angebote die im Zeitpunkt des Abschlusses jeweils gültigen Preislisten von
den SmartMedia Studios.
8.1 Soweit nicht anders angegeben, sind Angebote
und Terminangaben freibleibend und unverbindlich. In diesem Fall bedürfen Bestellungen zu
ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die SmartMedia
Studios.
8.2 Preisänderungen für die Durchführung von Aufträgen für
vereinbarte und bestätigte Aufträge werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen zwei Wochen
vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem
Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der
Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.
§9 - Zahlungen
9.0 Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug
auf ein von den SmartMedia Studios angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf
besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Sofern der Auftraggeber eine
Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt hat, ist SmartMedia Studios berechtigt, vertraglich
geschuldete Beträge fristgemäß per Lastschriftverfahren von Konto des Auftraggebers
einzuziehen.
9.1 Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer
nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann SmartMedia Studios die weitere
Ausführung des Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Aufträge
unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, andere Sicherheiten
verlangen.
9.2 Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige,
variable Entgelte (Verkehrsgebühren), werden nach Erbringung der Leistung durch die
SmartMedia Studios abgerechnet und nach Zugang der Rechnung fällig.
9.3
SmartMedia Studios ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des
Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
9.4 Die von den SmartMedia
Studios kommunizierten Preise und Konditionen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer, ausgenommen dies fällt aufgrund von Kleinunternehmertätichkeiten (§ 19 Abs.
1 UStG.) nicht an. Rechnungen, Mahnungen und sonstiger Schriftverkehr erfolgen per E-Mail
oder Post.
9.5 Aufträge an die SmartMedia Studios werden in zwei Phasen
abgerechnet. 40% der Gesamtkosten sind unverzüglich nach der Auftragsannahme an die
SmartMedia Studios zu überweisen, wenn nicht anders vereinbart. Der offene Restbetrag von
60% ist nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen zu überweisen. Für beide Phasen hat
der Auftraggeber jeweils 14 Tage Zeit, die Überweisung zu tätigen.
9.6
Falls der Kunde den SmartMedia Studios ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, erfolgt die
Abrechnung aller Rechnungen per SEPA-Lastschrift. Die Abbuchung der Lastschrift wird 7 Tage
zuvor per Post-Rechnung angekündigt. Im Falle einer Rücklastschrift erfolgt die Abrechnung
ebenfalls per Rechnung jedoch mit einer zusätzlichen Gebühr für die Rücklastschrift in Höhe
von 2,40€.
§10 - Zahlungsverzug
10.0 Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise
in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 8% über dem
Basiszins der EZB zu zahlen, soweit SmartMedia Studios nicht einen höheren Schaden
nachweist. Zusätzlich fallen, nach der ersten Zahlungsaufforderung, pro Mahnung eine
Pauschalgebühr von 9,90€ netto an.
10.1 Sollte der Auftraggeber mit mehr
als 2 Zahlungsraten in Folge in Verzug geraten, so kann SmartMedia Studios das
Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Der Auftraggeber bleibt in diesem Fall verpflichtet,
alle Entgelte bis zum Vertragsende zu zahlen.
10.2 Die Kosten für nicht
eingelöste Schecks und Kontorückbuchungen sowie entstandene Kosten für eingeleitete
Mahnverfahren trägt der Auftraggeber. SmartMedia Studios behält sich weiterer Ansprüche
wegen Zahlungsverzuges vor.
§11 - Haftung
11.0 SmartMedia Studios haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit
der Website, ebenso wenig dafür, dass durch den Auftrag bestimmte Ergebnisse erzielt werden
können.
11.1 Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet
SmartMedia Studios nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche
Vertreter von SmartMedia Studios. Soweit rechtlich zulässig wird die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.2 In allen anderen Fällen haftet
SmartMedia Studios nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten)
verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden
begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
§12 - Haftungsausschluss
12.0 Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche
Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten
Informationen.
12.1 Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung
und Inhalte fremder Internetseiten. Es distanziert sich daher von allen fremden Inhalten,
auch wenn von Seiten der SmartMedia Studios auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde.
Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu
denen die Banner und Links führen sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
12.2 Mit Urteil vom
12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines
Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG,
nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
SmartMedia Studios distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter
den bei den SmartMedia Studios aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern,
weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten
verbergen. Sollten fremde Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, so ist uns das nicht
bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link umgehend gelöscht. Des Weiteren
übernimmt SmartMedia Studios keine Gewähr für Angaben, rechtliche & organisatorische
Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch Links
von den SmartMedia Studios auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher
Art abschließt, tut dies eigenverantwortlich und ohne Verantwortung von den SmartMedia
Studios.
12.3 SmartMedia Studios haftet nicht für Schäden die durch
höhere Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen entstehen. Eine Haftung von den SmartMedia
Studios für entgangenen Gewinn oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Schäden ist
ausgeschlossen.
12.4 SmartMedia Studios haftet nicht für die von den
Auftraggebern übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit,
Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der
Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen
übermittelt.
12.5 Im Übrigen beschränkt sich die Haftung
von den SmartMedia Studios für nachweislich entstandene Schäden des Auftraggebers auf den
1fachen Betrag des vereinbarten (monatlichen) Entgeltes.
12.6 Der
Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die den SmartMedia Studios oder Dritten
durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der SmartMedia Studios Dienste
entstehen.
§13 - Copyright
13.0 Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung
von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet.
13.1
SmartMedia Studios behält sich alle Rechte vor.
§14 - Erfüllungsort
14.0 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der
Sitz von den SmartMedia Studios. SmartMedia Studios ist allerdings berechtigt, Ansprüche
gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen Zweck zuständigen Gericht gelten zu
machen.
14.1 Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht. Die
Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
§15 - Sonstiges
15.0 Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer
Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen und tragen
keine Rechtswirksamkeit.
15.1 Sollten einzelne Teile der vorstehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen
Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. Vielmehr gilt an Stelle
der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahe kommende
Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses
vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.